Liebe Freundinnen und Freunde der Deutschen Schmerzliga,

wenn das Jahr sich dem Ende zuneigt und die Tage kürzer werden, wächst bei vielen von uns die Sehnsucht nach Ruhe, Wärme und Zusammenhalt. Weihnachten erinnert uns daran, was wirklich zählt: füreinander da zu sein, Lasten gemeinsam zu tragen und Hoffnung weiterzugeben – gerade dann, wenn sie nicht selbstverständlich ist.

Auch wir als Deutsche Schmerzliga haben in diesem Jahr erneut erlebt, wie wichtig genau diese Werte sind. Denn Menschen mit chronischen Schmerzen brauchen nicht nur medizinische Hilfe, sondern auch politische Aufmerksamkeit und faire Rahmenbedingungen.

Ein zentrales Anliegen bewegt uns dabei besonders:

Die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel beträgt in Deutschland nach wie vor 19 Prozent – ein Spitzenwert in Europa. Für viele Betroffene bedeutet das eine zusätzliche finanzielle Belastung, die kaum zu tragen ist. Deshalb haben wir den Versuch unternommen, eine Bundestagspetition zu initiieren, mit dem Ziel, diese Steuer auf null zu senken.

Leider wurde unser Antrag von der Bundestagsverwaltung kürzlich abgelehnt – aus Gründen, die wir als wenig überzeugend empfinden. Das nehmen wir jedoch nicht einfach hin: Die Deutsche Schmerzliga legt Widerspruch ein und bleibt an diesem wichtigen Thema dran.

Ebenso bedauerlich ist, dass die Bundesgesundheitsministerin bislang nicht auf unseren offenen Brief reagiert hat, mit dem wir Sie auf dieses uns wichtige Anliegen aufmerksam machen wollten. Aber auch hier gilt für uns: Schweigen darf kein Schlusswort sein. Wir werden weiter aktiv bleiben – im Sinne aller Schmerzpatientinnen und -patienten.

Die Irrungen und Wirrungen des deutschen Steuerrechts

Wie widersprüchlich und bisweilen absurd unser Steuersystem ist, zeigt ein aktuelles Beispiel, das wunderbar – oder vielleicht eher nachdenklich – in die Weihnachtszeit passt. Das Handelsblatt berichtete dieser Tage über die steuerliche Behandlung von Weihnachtsbäumen in Deutschland:

Ob künstlich oder echt, geschmückt oder naturbelassen, aus dem Wald oder vom Feld – je nach Herkunft und Zustand schwankt der Mehrwertsteuersatz zwischen 19 Prozent, 7,8 Prozent, 5,5 Prozent oder sogar null. Ein gebrauchter Baum bleibt steuerfrei. Oder, wie es augenzwinkernd heißt: „So geht die Prophezeiung in Erfüllung, dass Gott uns seinen einzigen Sohn geschickt hat, um alljährlich über die Steuersätze immergrüner Nadelbäume zu grübeln.“

Wenn wir also in der Lage sind, Tannenbäume so differenziert steuerlich zu bewerten, sollte es dann nicht erst recht möglich sein, lebensnotwendige Arzneimittel von der Mehrwertsteuer zu befreien?

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen ein Weihnachtsfest, das Ihnen trotz aller Herausforderungen Momente der Zuversicht schenkt – und Menschen an Ihrer Seite, die Sie stärken. Danke, dass Sie uns begleiten, unterstützen und unsere Arbeit möglich machen.

Frohe Weihnachten und ein hoffnungsvolles neues Jahr
wünscht Ihnen
Ihre Deutsche Schmerzliga